Schlussfazit
Heute habe ich nun meine Lektion zum Thema „Beppe Grillo – typisch italienisch oder auch bei uns möglich?“ abgehalten und mit diesem Eintrag beende ich auch meinen Blog.
Die Beschäftigung mit diesem Thema hat mir im Grossen und Ganzen Spass gemacht, wobei mich speziell Beppe Grillo und die anderen Beispiele politisch einflussreicher Blogs interessiert haben. Die Situation in der Schweiz zu untersuchen fand ich etwas weniger spannend, da es dabei schlicht und einfach nichts besonderes zu entdecken gab. Wobei es natürlich auch sehr positiv ist, dass unsere Politik bisher noch kein Bedürfnis nach einem Schweizer Beppe Grillo geschaffen hat…
Meine persönliche Meinung über Beppe Grillo hat sich im Laufe meiner Arbeit ziemlich verändert. Anfangs hielt ich ihn für einen Populisten, dem es vor allem ums Radau machen und um gute Inhalte für seine kabarettistischen Programme geht. Je länger ich mich jedoch mit ihm befasste, desto mehr entdeckte ich, dass seine politischen Aktivitäten wirklich Substanz haben: Seine Sachkompetenz ist in vielen Bereichen wohl grösser als die der meisten italienischen Politiker, und dass es ihm mit seinen Anliegen ernst ist, zeigen seine konkreten Gesetzesinitiativen ebenso wie seine Listen, mit denen seine Anhänger bei Kommunalwahlen antreten. Er redet zwar sehr viel und sehr laut, aber er tut auch wirklich etwas. Beeindruckt und zugleich auch nachdenklich gestimmt hat mich zudem die Feststellung, dass ihm in Zusammenhang mit der italienischen Politik das Lachen offenbar schon längst vergangen und vielmehr einer Art Verzweiflung gewichen ist. Hier geht es nicht um Unterhaltung und lustig sein, im Gegenteil: es ist ihm todernst.
Ich hoffe, dass sich die Anstrengungen von Grillo und seinen Anhängern eines Tages auszahlen werden und dass sie bis dahin den Mut nicht verlieren. Der V2-Day am 25. April wird sicher ein grosser Erfolg werden, hoffentlich auch ein nachhaltiger.
V2-Day am 25. April 2008
Nicht einmal 8 Monate nach dem ersten V-Day vom 8. September 2007 ruft Beppe Grillo erneut zu einer Grossveranstaltung auf: Am 25. April wird die 2. Ausgabe des Vafanculo-Days, der sogenannte V2-Day, stattfinden.
Nachdem Grillo und seine Anhänger im letzten September für ein „Parlamento pulito“ (Sauberes Parlament) kämpften, geht es diesmal um „Libera informazione in libero stato“ (Freie Information in einem freien Land). Dabei lanciert Grillo diesmal gleich 3 Initiativen:
- Abschaffung der staatlichen Subventionen für Printmedien: In Italien werden Zeitungen und Zeitschriften vom Staat jährlich mit 1 Mia. Euro finanziell unterstützt. Grillo hält dies für eine Einmischung des Staates in die Information – seiner Meinung nach zählten so für die Zeitungen nicht in erster Linie die Interessen der Leser, sondern jene von Staat und Wirtschaft, da sie hauptsächlich durch Subventionen und Werbeeinnahmen finanziert würden. Dies mache die vermeintlich unabhängigen Verlage allesamt zu Verlagen des Staates.
- Abschaffung der staatlichen Kontrolle der Journalisten: In Italien existiert ein vom Staat kontrolliertes Register für Journalisten, das auf ein durch Mussolini erlassenes Gesetz von 1925 zurückgeht. Dieses gibt dem Staat die Kompetenz, Regeln für Journalisten aufzustellen, Kontrollorganismen zu ernennen und Zulassungsvoraussetzungen für Journalisten festzusetzen. Dadurch greift der Staat gemäss Grillo in die Meinungs- und Informationsfreiheit seiner Bürger ein.
- Abschaffung der Vergabe von Radio- und TV-Frequenzen durch den Staat: Gemäss dem EU-Gerichtshof verläuft die Vergabe dieser Frequenzen in Italien subjektiv, nicht transparent und diskriminierend. Speziell die Sender von Berlusconis Mediaset-Gruppe würden bevorzugt behandelt. Grillo fordert, dass die Vergabe der Frequenzen nicht vom Staat, sondern von den Interessen der Gebührenzahler bestimmt werden soll. Nur so könne man von wirklicher Information der Bürger sprechen.
Ganz einfach wird diese Unterschriftensammlung jedoch nicht werden: In Italien werden für ein sogenanntes abrogatives Referendum (Antrag auf Aufhebung eines Gesetzes per Volksabstimmung) 500’000 Unterschriften benötigt. Sind diese gesammelt und hält der Verfassungsgerichtshof das Referendum für zulässig, kommt es zu einer Volksabstimmung. Zur Aufhebung des Gesetzes kommt es dann, wenn sich mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligt und mehr als die Hälfte der Abstimmenden für die Aufhebung stimmen. Dies kann das Parlament jedoch umgehen, indem es das Gesetz vorher ändert; in diesem Fall kommt es zu keiner Abstimmung. (Köppl, Stefan (2007): Das politische System Italiens. Eine Einführung. VS Verlag für Sozialwissenschaften, S. 112).
Als Vergleich: Beim letzten V-Day sammelte Grillo für seine damalige Petition (gegen rechtmässig verurteilte Politiker im Parlament, für eine Begrenzung der Amtszeit der Parlamentarier auf 2 Legislaturperioden und für eine direkte Wahl der Parlamentarier durch das Volk) „nur“ 350’000 Unterschriften. Schlecht stehen seine Chancen jedoch nicht: Bereits jetzt haben sich wieder Menschen aus ganz Italien für V2-Day-Veranstaltungen angemeldet, wie die Übersichtskarte zeigt.
Ablauf meiner Lektion
Nachdem ich bereits ziemlich viel Material gesammelt habe, mache ich mir nur Gedanken darüber, welche Aspekte ich in meine Lektion mit einbeziehen möchte. Dazu gehört natürlich auch die Frage, mit welchen Mitteln ich mein Thema der Klasse vermitteln werde.
Da viele in der Klasse Beppe Grillo kaum oder gar nicht kennen, werde ich mit dem Video der „New York Times“ anfangen (siehe 1. Blogeintrag). Danach werde ich noch einige zusätzliche Informationen zu Grillo nachliefern: Mit welchen Mitteln tritt er an die Öffentlichkeit, was hat er bisher erreicht und wieso wird er auch von vielen kritisiert?
Im Anschluss daran werde ich kurz etwas zu politischen Blogs im Allgemeinen sagen, wobei ich mich meinem Thema entsprechend auf Blogs von Nicht-Politikern konzentrieren werde. Jene von Politikern werden ja bereits in der Lektion von Yannick ausführlich behandelt werden.
Danach werde ich auf die Situation in der Schweiz eingehen: Gibt es auch bei uns Blogger oder überhaupt Privatpersonen, die sich im Stil von Grillo oder Michael Moore in die Politik einmischen? Mittlerweile kann ich wohl sagen, dass dies eindeutig nicht der Fall ist, zumindest nicht annähernd in einem solchen Ausmass wie Beppe Grillo. Daher werde ich danach (mit Einbezug der Klasse) aufzeigen, woran dies liegt. Dabei werde ich mich vor allem auf die im letzten Blog erläuterten Aspekte der Medienlandschaft und des politischen Systems im Vergleich Schweiz-Italien konzentrieren.
Zum Schluss werde ich dann noch einige Thesen aufstellen und damit die Diskussion in der Klasse lancieren. Ich denke, dass dieses Thema einigen Diskussionsstoff liefern wird!
Die Inhalte werde ich (abgesehen vom Video am Anfang) mit Hilfe einer Powerpoint-Präsentation vermitteln. Eventuell werde ich noch weitere Medien einsetzen, je nachdem, womit sich die entsprechenden Inhalte am besten aufzeigen lassen. Nächste Woche werde ich voraussichtlich einmal mit der Erstellung der Präsentation anfangen und wohl auch erst dann genau sehen, was sich wie am besten machen lässt.
Wieso gibt es bei uns keinen Beppe Grillo?
Der Überblick über die politische Blog-Landschaft in der Schweiz hat gezeigt, dass es bei uns definitiv keinen Beppe Grillo gibt und auch kein solcher in Sicht ist. Daher habe ich mich nun mit der Frage auseinandergesetzt, woran dies liegen könnte.
Sarah Genner sieht in ihrer Diplomarbeit „Politik 2.0“ die grosse Meinungsvielfalt in der Schweizer Medienlandschaft als eine der Hauptursachen für die geringe Nachfrage nach unabhängigen politischen Blogs. Wo bereits eine solche Meinungsvielfalt herrsche, so Genner, hätten in Blogs publizierte Informationen und Standpunkte kaum politische Sprengkraft (S. 17).
Vergleicht man die Medienlandschaft bei uns mit jener in Italien, scheint an dieser These etwas dran zu sein: Im privaten Fernsehsektor hat Silvio Berlusconi mit seinen Sendern Italia 1, Rete 4 und Canale 5 ein Quasi-Monopol und auch im Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt gibt es wenig unabhängige Publikationen: Die wichtigsten Druckerzeugnisse befinden sich in den Händen weniger grosser Konzerne und Unternehmer wie der Fiat-Gruppe, Berlusconi oder De Benedetti. (Köppl, S. (2007): Das politische System Italiens. Eine Einführung. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften)
Ein weiterer Unterschied liegt sicher auch in den politischen Systemen der beiden Länder: Die Schweiz ist eine halbdirekte Demokratie mit vielen Mitspracherechten für das Volk. Anders sieht es in Italien aus, welches eine indirekte, parlamentarische Demokratie ist: Das Volk wählt lediglich die Volksvertreter, welche dann alle Sachentscheide fällen. (Huber, A. (1999): Staatskunde-Lexikon. Luzern: Verlag Schweizer Lexikon)
Durch die Konkordanz sind in der Schweiz immer verschiedene Parteien an der Regierung beteiligt, dies führt zu einer langfristig konstanten Politik und einer breiten Vertretung der politischen Richtungen in der Regierung. Da es bei uns sieben Bundesräte gibt, ist die Macht zudem weniger stark konzentriert als in einem Land wie Italien mit einem Staatspräsidenten und einem Präsidenten des Ministerrates. Ein weiterer Grund für Grillos Erfolg ist sicher auch, dass italienische Politiker immer wieder in Skandale verwickelt werden und wurden, oft in Zusammenhang mit Korruption oder geheim gehaltenen Vorgängen hinter den Kulissen. Solche Vorfälle beeinträchtigten die Legitimität des politischen Systems und das Vertrauen der Italiener in ihre Regierung. Eine allgemeine Reserviertheit dem Staat gegenüber sowie eine tiefe Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der italienischen Demokratie im Speziellen sind überhaupt typisch für die Italiener. „Piove, governo ladro!“ sei eine paradigmatische Sentenz, welche die Staatsferne und -verdrossenheit der Italiener gut ausdrücke (etwa: „Es regnet. – Diese verdammte Regierung!“). (Köppl, 2007: 34-35).
Politik 2.0 – Diplomarbeit von Sarah Genner
Sarah Genner, Politologiestudentin an der Uni Zürich, hat im Oktober 2007 ihre Lizenziatsarbeit „Politik 2.0 – sind Blogs Motoren oder Bedrohung für die Demokratie?“ eingereicht. Darin untersucht sie die Nennungen von Blogs in Schweizer Mainstreammedien, denn ihrer Meinung nach würden Blogs erst dadurch eine Breitenwirkung entfalten.
In ihrer Arbeit zitiert sie gleich zu Beginn euphorische und kritische Stimmen zum Thema. So wird das Web 2.0 vom US-Rechtsprofessor und Blogger Glenn Reynolds als eine „Mediale Befreiung der BürgerInnen aus der Bevormundung“ gelobt, Bill Gates sieht es als Instrument für eine „Revolution von unten und eine Machtverschiebung“. Kritiker hingegen bezeichnen Blogs als „Klowände des Internets“, „Selbstinszenierung“ oder gar als Begründer einer „Cyberapartheid“ bzw. „Cyberbalkanisierung“, die den Digital Divide vertiefen und einen „Zerfall der Öffentlichkeit“ herbeiführen würden.
Genner schätzt den direkten Einfluss von Blogs auf die Bevölkerung in Westeuropa als relativ gering ein. Ihre Untersuchung bestätigt diese Einschätzung: Die Schweizer Mainstreammedien würden hauptsächlich politische Blogs von Medienhäusern, Politikern und Parteien beachten, Privatpersonen würden nur selten zitiert. Private Blogs würden vor allem dann beachtet, wenn die Blogger darin als Augenzeugen aus Krisen- oder Katastrophengebieten berichteten.
Die Untersuchung politischer Blogs aus der Schweiz bestätigt zudem, dass das Internet nicht das Interesse an politischer Partizipation steigere, sondern umgekehrt. So würden bereits politisch aktive Personen durch die Möglichkeiten des Web 2.0 noch aktiver, der Rest verändere sein Verhalten jedoch kaum. Blogs würden die soziale Ungleichheit im Zugang zur politischen Öffentlichkeit sogar noch verstärken: 3/4 aller politischen Blogger seien Akademiker, nur 6% Frauen.
Politische Blogs aus der Schweiz, Deutschland und den USA
Letzte Woche habe ich nun nach politischen Blogs aus der Schweiz gesucht. Dabei bin ich auf zwei interessante Artikel zum Thema gestossen (Links zu den Artikeln siehe Blogroll):
„Blogs als Seismografen“ (NZZ) vergleicht die Situation in der Schweiz mit jener in den USA. Dort sind politische Blogs sehr beliebt, unter den 100 führenden Blogs (Rangliste ermittelt von Technorati) befinden sich 22 zum Thema Politik. Zum Vergleich: In der Schweiz beträgt die Anzahl politischer Blogs in den Top 100 gerade mal 10, ähnlich sieht es in Deutschland aus. Zudem ist diese Art von Blogs in den USA auch wesentlich beliebter als bei uns, die populärsten Seiten werden täglich von 3 bis 5 Millionen Besuchern angeklickt (dies entspricht in etwa der Leserschaft der „Chicago Tribune“). Entsprechend grösser ist auch die Aufmerksamkeit, die US-Politiker solchen Blogs schenken. So gaben Kongressabgeordnete an, dass ihnen die Lektüre von Blogs wichtige Inputs für die Gestaltung ihrer politischen Agenda geben würde. In der Schweiz hingegen werden bisher fast nur die Blogs bekannter Politiker und klassischer Medien von einem grösseren Publikum beachtet, wenn überhaupt.
„Politische Weblogs: Netzaffinität reicht nicht“ (Netzeitung.de) beschäftigt sich ebenfalls mit der Situation in den USA, vergleicht diese jedoch nun ausschliesslich mit Deutschland. Der Vergleich fällt ähnlich aus wie jener mit der Schweiz: Politische Blogs erfreuen sich auch in unserem nördlichen Nachbarland keiner besonders grossen Beliebtheit und werden von prominenten Vertretern der klassischen Medien wie Frank Schirrmacher (FAZ) oder Bernd Graff (SZ) sogar als anarchistischen Müll und eine Gefahr für die politische Kultur bezeichnet. Die Blogger selber kritisieren die mangelnde Akzeptanz der klassischen Medien und betrachten diese gar als eine Art Zensur. Auch in dieser Beziehung sind die USA bereits einen Schritt weiter: Dort bestehen eine rege Interaktion und gegenseitige kritische Betrachtung zwischen den klassischen und den neuen Medien.
Beide Artikel üben jedoch auch Kritik an Polit-Blogs im Allgemeinen. So entstehe dadurch oft ein sogenannter Cocooning-Effekt: Es bilden sich Netzwerke von Gleichgesinnten, die sich nur mit ihren eigenen Ansichten befassen und keinen grossen Austausch mit Andersgesinnten pflegen. Zudem gelten Blogs gemäss Umfragen zwar als interessante politische Radare, jedoch auch generell als unglaubwürdiger, unzuverlässiger und parteilicher als klassische Medien.
Interessant fand ich auch noch dies: Der gemäss den deutschen Blog-Charts (zumindest zeitenweise) beliebteste Polit-Blog aus der Schweiz, Krusenstern, befasst sich ausschliesslich mit russischer und ukrainischer Politik…
Einlesen ins Thema
Während der letzten Woche habe ich mich ein bisschen ins Thema „Beppe Grillo“ eingelesen. Die meisten Artikel fand ich über Lexis Nexis, einige auch in den Online-Ausgaben von Zeitungen. Hier fasse ich das Wichtigste zusammen, was ich dabei über Grillo erfahren habe:
Wogegen kämpft Grillo?
Politik: Grillo stört sich besonders an den vielen vorbestraften Politikern im italienischen Parlament und daran, dass der Altersdurchschnitt der Parlamentarier so hoch ist. Links und rechts hält er für überholte Kategorien, er ist sowohl gegen Prodi („Schlaftablette“) als auch gegen Berlusconi („Giftzwerg und wandelnder Werbespot“).
Medien: Die italienischen Medien verbreiten gemäss Grillo zuviel Blödsinn und keine wichtigen Informationen. In Italien gehören die meisten privaten Zeitungen und TV-Sender entweder Interessengruppen oder Wirtschaftsführern wie Berlusconi. Die RAI wird jeweils von der gerade amtierenden Regierung kontrolliert. Grillo selber hat seit 20 Jahren keinen Zugang zu TV-Shows mehr.
Weitere Anliegen von Grillo: Er ist ein engagierter Umweltaktivist und Konsumentenschützer und setzt sich für mehr Kinderkrippen ein. Zudem bekämpft er die Wirtschaftskriminalität und ist gegen den Irak-Krieg.
Politische Aktivitäten: Grillo sammelte bisher 350’000 Unterschriften für ein Gesetzesprojekt. Dieses verlangt den Ausschluss vorbestrafter Politiker aus dem Parlament sowie die Beschränkung der Amtszeit auf zwei Legislaturperioden. Um für diese Anliegen zu kämpfen veranstaltete er am 8. September 2007 auch den Vaffanculo-Day: In über 200 Städten versammelten sich mehr als 1,5 Mio. Leute, um Grillo und seine Ziele zu unterstützen. Auch seine Tourneen als Kabarettist sind längst zu ausverkauften „Polit-Happenings“ geworden.
Daneben gründete er die „Grillo-Listen“: Seine Anhänger treten mit eigenen Listen unter seinem geschützten Markenzeichen bei Kommunalwahlen an. Er selber möchte (bis jetzt) hingegen nicht selber in die Politik einsteigen, obwohl er gemäss Umfragen von 17% der Italiener mit Sicherheit und von weiteren 33% eventuell gewählt werden würde.
Und nicht zuletzt wäre da ja noch Grillos Blog: Der meistgelesene in Italien, in Europa und in der Rangliste der weltweit beliebtesten Blogs auf Rang 7! Täglich klichen rund 160’000 bis 200’000 Personen http://www.beppegrillo.it an, damit ist dieser Blog beliebter als die meistgelesene italienische Zeitung.
Selbstverständlich wurde und wird jedoch auch immer wieder Kritik an Grillo und seinen Methoden laut: Politiker aus allen Reihen werfen ihm „Antipolitik“ vor. So meinte beispielsweise der linke Aussenminister D’Alema im „Spiegel“ vom 17.09.2007: „Die Parteien sind schon zerstört, sie wiederaufzubauen ist das Problem“. Kritik an Grillo kommt jedoch auch aus den Reihen seiner Satiriker-Kollegen und den Zeitungskommentatoren, die seine Methoden radikal ablehnen: Was Grillo betreibe, sei Demagogie und Populismus, eine „Invasion von Barbaren“. Der Chefredaktor der links-liberalen „Repubblica“, Eugenio Scalfari, warnte sogar davor, dass in Italien Antipolitik immer den Boden für Diktatoren bereitet habe. Es drohe ein virtueller Populismus, in dem Blogs und Internet-Aufrufe die Rolle des Parlaments übernehmen könnten. Schon jetzt würden Minister eigene Websites betreiben, auf denen sie ihre Kollegen und die Regierung angreifen. (Spiegel vom 17.09.2007). Scalfari gibt auch zu bedenken, dass im Falle einer solchen „Revolution“ der Gewinner wohl kaum Beppe Grillo heissen würde: „Die Diktatoren zeichnen Leute wie ihn aus, und dann schmeissen sie ihn ins Gefängnis. Das war immer so.“ (Tages-Anzeiger vom 17.09.2007).
Themenwahl
„Beppe Grillo – typisch italienisch oder auch bei uns möglich?“. Dies ist das Thema, das ich für meine Semesterarbeit im Modul IGEP ausgewählt habe.
Der italienische Kabarettist Beppe Grillo ist bei uns nicht sehr bekannt. In Italien ist er jedoch ein Star und sein Blog ist der meistgelesene des Landes. Darin äussert sich Grillo insbesondere zur italienischen Politik, die er stark kritisiert. Seine Meinung vertritt er jedoch nicht nur im Internet, sondern sehr oft und gerne auch in den Medien und bei öffentlichen Protestveranstaltungen.
Dies ist in etwa das, was ich über Beppe Grillo bereits weiss. Für meine Arbeit werde ich insbesondere untersuchen, wie er zu einem solch einflussreichen politischen Meinungsmacher wurde und ob eine ähnliche Geschichte auch in der Schweiz denkbar wäre – oder ob es sogar bereits ähnliche Bestrebungen gibt. Dabei geht es einerseits um den Einfluss von Blogs auf die Politik, andrerseits auch um Prominente, die sich in das politische Geschehen einmischen und denen es sogar gelingt, damit etwas zu bewirken.
Zunächst einmal werde ich Material über Grillo recherchieren und mich ausführlich in das Thema einlesen. Denn soviel habe ich bei meinen bisherigen Recherchen bereits festgestellt: Er ist nicht einfach nur ein Blogger, sondern ein Polemiker im Stil von Michael Moore, mit dem er auch oft verglichen wird. Sich nur auf seinen Blog zu konzentrieren, würde dem Phänomen Beppe Grillo bei Weitem nicht gerecht werden.
Bei youtube habe ich bereits ein interessantes Video der New York Times gefunden (siehe oben), das sich sehr gut als Einstieg ins Thema eignet. Ich denke, dass ich meine Lektion mit diesem Clip beginnen werde.
Selbstverständlich ist auch Grillos Blog eine wichtige Quelle für diese Arbeit. Der entsprechende Link befindet sich in meiner Blogroll.
Zudem habe ich bei Nebis einige Bücher bestellt, die sich mit dem Einfluss von Blogs auf die Politik und ganz allgemein auf die Gesellschaft befassen.
Meine Tandem-Partnerin für diese Aufgabe ist Yannick Grogg. Sie behandelt das Thema „Warum Leuenberger bloggt und Merkel podcastet“, unsere Themen befassen sich im weiteren Sinne also beide mit dem Einsatz und den Möglichkeiten von Blogs und ähnlichen Medien in der Politik.
Weblog Susanne Manz 